Ein Antrag in der BVV – Weh und Ach bei der AfD

Erstellt am: So. 14 Oktober 2018 von obsoleter Kein Kommentar

Nach der permanenten In-Beschlag-Nahme der Zitadelle durch Parteiveranstaltungen, Sommerfeste, Lobhudeleien oder anderes Zeug durch die AfD musste unbedingt ein Antrag her, diese Nutzung durch ein allgemeines Verbot (oder den Verzicht) auch für andere Parteien zu untersagen. Die Spandauer Parteien waren schon im letzten Jahr nicht zuletzt durch die Lokalpresse für das Anliegen sensibilisiert worden, damals […]

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Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda

Erstellt am: Sa. 15 September 2018 von Gavroche Kein Kommentar

Die letzten Wochen haben es gezeigt: es läuft einiges falsch in diesem Staate: Ein Verfassungsschutzchef darf ungestraft lügen und bleibt im sicheren Sattel seiner staatlichen Aufgaben; aufgehetzte Meuten zeigen den Hitlergruß und werden dafür nicht zur Verantwortung gezogen; Menschen mit dunklerer Hautfarbe werden angegriffen, gejagt, verprügelt, beschimpft und Nazihorden dürfen wohlgeordnet durch Berlin laufen, um […]

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Wladimir Gall entzaubert oder ein zweites Husarenstück?

Erstellt am: Do. 15 Oktober 2015 von Franzimor Kein Kommentar

oder: Eine Spandauerin stellt erneut Fragen und wird mit Formalien abgespeist. In den Berliner Bezirksverordnetenversammlungen gibt es die Möglichkeit, Einwohner- oder Bürgeranfragen zu stellen und damit mehr oder weniger aktiv auf die Tagespolitik einzuwirken. Die Regularien dazu sind in den jeweiligen Geschäftsordnungen verankert. In Spandau bedeutet das, eine Anfrage muss bis zu einer Frist von […]

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Alter Tobak in der BVV

Erstellt am: Mo. 25 Mai 2015 von Franzimor Kein Kommentar

Am 20. Mai gab es zur ominösen Gedenktafel-Farce zu Wladimir Gall eine Bürgeranfrage und zwei Parteienanträge in der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung.   Wurde die Anfrage durch Gerhard Hanke, Stadtrat für Bildung, Kultur und Sport,  wie vermutet mit der ihm eigenen Verve ganz ohne Reue beantwortet, ging es bei den Anträgen etwas heißer her. Die CDU hatte insgesamt leichtes […]

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Free Mumia