AfD-Stadtrat Andreas Otti als Amtsträger ungeeignet

Erstellt am: Do. 13 Dezember 2018 von obsoleter Kein Kommentar

Gern stellt sich die AfD-Spandau als zu unrecht kritisiert dar. Wir sind hier doch in Spandau, wir sind doch anders, heißt es in den Ausschüssen und der BVV. Sie versuchen sich von extremen Positionen ihrer Parteikameraden zu distanzieren und möchten sich als gemäßigt präsentieren. Da wir wissen, dass dieses Blog von diversen in der BVV-Spandau […]

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Stammeln, sabbeln, verleugnen – AfD-Spandau weiter ohne Inhalt

Erstellt am: Di. 11 Dezember 2018 von obsoleter Kein Kommentar

Wenn es nicht so traurig wäre, hätte man die heutige Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur großartig als politisches Kabarett abtun können. Konkret ging es um den TOP: Ö4 Drucksache – 0990/XX. Die Fraktion der Linkspartei Spandau ist nicht länger gewillt, weiter zuzusehen, wie der öffentliche Kulturraum der Zitadelle Spandau als Tagungsort der rechtsextremistischen […]

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Ein Antrag in der BVV – Weh und Ach bei der AfD

Erstellt am: So. 14 Oktober 2018 von obsoleter Kein Kommentar

Nach der permanenten In-Beschlag-Nahme der Zitadelle durch Parteiveranstaltungen, Sommerfeste, Lobhudeleien oder anderes Zeug durch die AfD musste unbedingt ein Antrag her, diese Nutzung durch ein allgemeines Verbot (oder den Verzicht) auch für andere Parteien zu untersagen. Die Spandauer Parteien waren schon im letzten Jahr nicht zuletzt durch die Lokalpresse für das Anliegen sensibilisiert worden, damals […]

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Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda

Erstellt am: Sa. 15 September 2018 von Gavroche Kein Kommentar

Die letzten Wochen haben es gezeigt: es läuft einiges falsch in diesem Staate: Ein Verfassungsschutzchef darf ungestraft lügen und bleibt im sicheren Sattel seiner staatlichen Aufgaben; aufgehetzte Meuten zeigen den Hitlergruß und werden dafür nicht zur Verantwortung gezogen; Menschen mit dunklerer Hautfarbe werden angegriffen, gejagt, verprügelt, beschimpft und Nazihorden dürfen wohlgeordnet durch Berlin laufen, um […]

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Free Mumia