„Egal in welchem Bezirk oder Stadtgebiet sich die Rassisten von „Pro Deutschland“ in öffentliche Räume einzuklagen versuchen, der Protest ist bereits da – und auch Spandau macht da keine Ausnahme“ erklärt das Spandauer Bündnis gegen Rechts.

Und weiterhin:
„Falls „Pro Deutschland“ geglaubt haben sollte, in einem Seniorenclub der Spandauer Wilhelmstadt nun erfolgreicher sein zu können, bewies der heutige, breit getragene und parteiübergreifend unterstützte Protest genau das Gegenteil.“ Ca. 120 Menschen, allen voran die sonstigen Besucherinnen und Besucher dieses Clubs, die dafür extra ein eigenes Transparent mit dem Spruch: „Rechtsextremistische Parteien haben in unserem Seniorenklub nichts zu suchen“ bemalt hatten, vermiesten ihnen die per Gerichtsbeschluss gegen das Bezirksamt erzwungene Veranstaltung. Schließlich konnten nur 40 zumeist bekannte Pro-Mitglieder bzw. -sympathisanten aus allen Bezirken Berlins nach Spandau mobilisiert werden. Die Resonanz zu Gunsten der Rassisten aus Spandau selbst blieb trotz des betriebenen Aufwandes aus.

Das Interesse am groß angekündigten Vortrag von Kleine-Hartlage schien auch nicht besonders groß zu sein – tummelten sich doch Pro-D-Mitglieder immer wieder vor der Tür, um die Anwesenden zu provozieren und ausgiebig zu fotografieren. Allen voran Lars Seidensticker, dem auch keine Absperrung im Wege war (siehe Foto).

Nationalist wechselt Seite

Eindeutiges Indiz für das Verständnis von „Pro Deutschland“, wie weit sie tatsächlich auf dem „Boden des Grundgesetzes“ stehen, welches sie als demokratischen Deckmantel vor sich herzutragen versuchen. Letztendlich ist es alleine den Gegendemonstranten, die einen kühlen Kopf behielten, zu verdanken, dass diese Provokationen nicht zu einer Eskalation geführt haben. Einmal mehr konnte so „Pro Deutschland“ die „demokratische“ Maske vom Gesicht gerissen werden.

Das Bezirksamt fordern wir auf, in Zukunft Anmeldungsversuche von Nazis und/oder Rassisten rechtzeitig mitzuteilen und vor deren Bewilligung zu prüfen. Eine als rassistische Kleinstgruppe bekannte Partei wird eben nicht dadurch demokratischer, dass sie scheinheilig dementsprechende Klauseln im Nutzungsvertrag unterschreibt. Auch dafür lieferte sie heute erneut den Beweis. Wenn eine Anmietung öffentlicher Räume nicht verhindert werden kann, muss die Gegenmobilisierung noch umfassender gewährleistet und so weitere Erfolge gegen Nazis und Rassisten ermöglicht und ausgebaut werden. Ein erster Schritt dahin ist uns heute gelungen.

Fotostrecke folgt morgen