Wenn es nicht so traurig wäre, hätte man die heutige Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur großartig als politisches Kabarett abtun können. Konkret ging es um den TOP: Ö4 Drucksache – 0990/XX.

Die Fraktion der Linkspartei Spandau ist nicht länger gewillt, weiter zuzusehen, wie der öffentliche Kulturraum der Zitadelle Spandau als Tagungsort der rechtsextremistischen AfD verkommt. Dazu stellten Sie den Antrag: Nutzung des kulturellen Mittelpunkts Spandaus für Parteien untersagen. Im Ausschuss legte die SPD einen Änderungsantrag vor, den man nur als faulen Kompromiss bezeichnen kann. Sie wollen die Zitadelle Spandau erst ab 19 Uhr den Parteien zur Verfügung stellen, wohl um ihre eigenen Interessen zu wahren. Denn sie selbst sowie die anderen in der BVV Spandau vertretenen Parteien nutzen die Zitadelle gern als prestigeträchtigen Empfangsraum. Die Grünen gingen noch einen Schritt weiter und unterstellten den Antragstellern, sie würden Parteien mit diesem Antrag diffamieren, indem man sie schlecht rede. Eine Veranwortung, dem durch die AfD wieder aufkommenden Faschismus entgegen zu wirken (siehe Chemnitz), sieht hier keiner.

Lächerlich machte sich letztlich dann die AfD selbst, indem Sie sich Kritik an Bernd Hoecke verbat, gramatikalische Fehler im Antrag monierte, im Stile Netanjahus ein Schaubild hochhielt, welches die Gefährdung durch die Antifa zeigen sollte. Weiter verleugneten sie die durch die Polizei gegebenen Einlasskontrollen, verwechselten Ursache mit Wirkung und machten sich über die „lächerlichen acht Protestierenden vor dem Eingang“ lustig. Nun gut, ich glaube die „acht Menschen“ lachen gerade selbst, denn sie haben im Gegensatz zur AfD schon etwas bewirkt. Mal sehen, was passiert, wenn wir mit „16 Menschen“ vor der Tür stehen, denn wir geben uns erst zufrieden, wenn die Zitadelle erneut von Rechtsextremisten befreit wird.

Wir erinnern daran, dass die NSDAP auch demokratisch legitimiert war, die verheeren Folgen sind heute noch sichtbar.