Nachdem es im Rathaus keinen Raum für die Hetzer von Pro-D gab, versammelten sich die Spandauer Rechtspopulisten um Manfred Rouhs am Abend des 15. April laut Bericht im Tagesspiegel vom 16.4.2011 im „Vereinsheim der Kleingartenkolonie…. mit Nationalflagge im Vorgarten“! Hier finden sich anscheinend schon etliche potentielle Wähler, bei denen die Hasstiraden von der herbei gefaselten […]
Das Spandauer Bündnis gegen Rechts warnt alle ortsansässigen Nazis, das ist unser Kiez! Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!
Spandauer Bündnis gegen Rechts
Kundgebung vor dem Spandauer Rathaus von Pro D vorerst gestoppt!
Wie Pro D heute auf Ihrer Seite verlauten lässt, verzichten sie auf die erneute Klage für die Nutzung dees Bürgersaales im Rathaus Spandau. Sie werden den Rechtsstreit derzeit nicht fortsetzen. Trotzdem werden wir wachsam bleiben, denn bei Einhaltung der üblichen Fristen könnte ein erneuter Versuch in vier Wochen vielleicht anders ablaufen. Bitte nutzt unsere Seite, […]
Verwaltungsgericht verweigert Pro D die Nutzung des Bürgersaales im Rathaus
Wie wir eben erfahren konnten, hat das Verwaltungsgericht den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zur Nutzung des Bürgersaales im Rathaus Spandau zurückgewiesen. Grund: Der Antrag sei unzulässig. Ob Pro D dagegen Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht einlegt, bleibt abzuwarten. Unsere Kundgebungsanmeldung läuft weiter, bitte achtet auf aktuelle Hinweise!
Keinen Rechtspopulismus und keinen Rassismus im Rathaus Spandau und anderswo!
Im Vorfeld der Bezirks- und Abgeordnetenhauswahlen 2011 will der Berliner Ableger der rassistischen selbsternannten Bürgerbewegung „Pro-Deutschland“ seine Kandidatinnen und Kandidaten für das Berliner Parlament küren. Nach der „Kurzvisite“ des schwedischen Neonazis Patrik Brinkmann als Landesvorsitzender will nun Manfred Rouhs wieder das Ruder herumreißen und Rassismus mehrheitsfähig machen. Dazu wurde für den 15. April der Bürgersaal […]
