Es ist erschreckend und beschämend zugleich, mit ansehen zu müssen,wie die Bevölkerung im Jahr 2014 erneut auf einen Krieg eingeschworen wird. Der Bundespräsident unserer Volksvertreter spricht schon zum wiederholten mal davon, dass Deutschland seine Pflicht im Ausland mit Waffengewalt wahrzunehmen hat, und junge Menschen für die nicht nachvollziehbaren Entscheidungen der Politik ihr Leben zu geben haben. Das Oberhaupt dieses Saates sollte doch wissen das, dass Grundgesetz keine Auslandseinsätze legitimiert.

Dort steht geschrieben:

Art 87a (2)

Außer zur Verteidigung dürfen die Streitkräfte nur eingesetzt werden, soweit dieses Grundgesetz es ausdrücklich zulässt.

Im gesamten Grundgesetz findet sich keine Stelle, die einen Auslandseinsatz der Bundeswehr vorsieht. Lediglich zum Katastrophenschutz im Inland zur Unterstützung der Polizei darf der Bundestag über einen Einsatz der Bundeswehr entscheiden.

Selbiges gilt auch für unsere „Bundeskriegsministerin“ von der Leyen, die waffenfähige Drohnen für die Bundeswehr fordert. Eine Bundeswehr, die den alleinigen Auftrag der Landesverteidigung hat! Mit welchem Recht will sie diese im Ausland einsetzen? Von wo sollen sie starten? Denn wenn wir uns erinnern, dürfen diese nicht einmal über Deutschland fliegen. All das scheint wie ein neuer Aufbruch zu Deutschem Ruhm in der Welt. Ja, alles liegt in „unserer“ Verantwortung, wird uns weis gemacht. Bei genauerer Betrachtung ist selbst dies nur ein Vorwand, denn in naher Zukunft wird der Bundestag nicht mehr das letzte Wort haben, wenn es über die Entsendung Deutscher Truppen geht!

Stichwort: „Bundestag Vorbehalt.“ Aber dem werden wir einen extra Artikel widmen.

 

Herr Bundespräsident:

Wenn es Ihnen so wichtig ist, das Blut anderer Menschen zu vergießen, wenn Ihr Interesse am Krieg Ihren gesunden Menschenverstand, Ihre christlichen Werte und das Recht auf Leben eines jeden einzelnen Menschen überwiegt, sollten sie von Ihrem Amt zurücktreten! Denn Sie gelten als Repräsentant dieses Volkes, welches Sie in keinster Weise repräsentieren! Ich spreche für einen Großteil der Bevölkerung, wenn ich sage: Ich schäme mich für Sie. Es ist mir peinlich einen Menschen wie Sie als Präsidenten vorgesetzt bekommen zu haben! Sie erinnern sich nicht? Du sollst nicht Töten!